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| LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 1 R 491/16 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.12.2017 - L 1 R 491/16 (https://dejure.org/2017,95570)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - L 1 R 491/16 (https://dejure.org/2017,95570)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 10.08.2016 - S 13 R 805/13
- LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 1 R 491/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 06.09.2017 - B 13 R 21/15 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 1 R 491/16
Sie verweist zudem auf das Urteil des BSG vom 6. September 2017 - B 13 R 21/15 R -, in dem das BSG die in den Urteilen vom 10. Juli 2012 dargelegte Auffassung zur Anwendbarkeit des § 96a SGB VI weiter differenziert und - zugunsten der Rentenversicherungsträger - erweitert habe. - BSG, 10.07.2012 - B 13 R 85/11 R
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 1 R 491/16
Nachdem das BSG mit Urteilen vom 10. Juli 2012 - B 13 R 81/11 R, - B 13 R 85/11 R - für bestimmte Fallgestaltungen entschieden hatte, dass Arbeitsentgelte, die dem Rentenempfänger nach Aufgabe der Beschäftigung im Sinne einer Unterbrechung oder Beendigung der Zeiten vor Rentenbeginn zustünden, nicht als rentenschädlicher Hinzuverdienste im Sinne des § 96a SGB VI zu berücksichtigen seien, machte die Klägerin gegenüber der Beklagten einen erhöhten Erstattungsanspruch für den Monat Mai 2008 geltend. - BSG, 10.07.2012 - B 13 R 81/11 R
Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit - Einkommensanrechnung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 1 R 491/16
Nachdem das BSG mit Urteilen vom 10. Juli 2012 - B 13 R 81/11 R, - B 13 R 85/11 R - für bestimmte Fallgestaltungen entschieden hatte, dass Arbeitsentgelte, die dem Rentenempfänger nach Aufgabe der Beschäftigung im Sinne einer Unterbrechung oder Beendigung der Zeiten vor Rentenbeginn zustünden, nicht als rentenschädlicher Hinzuverdienste im Sinne des § 96a SGB VI zu berücksichtigen seien, machte die Klägerin gegenüber der Beklagten einen erhöhten Erstattungsanspruch für den Monat Mai 2008 geltend. - LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2017 - L 1 KR 46/15
Erstattungsanspruch - Krankenkasse - Rentenversicherungsträger - Rente wegen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 1 R 491/16
Mit dem LSG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 26. Januar 2017 - L 1 KR 46/15 -) und dem 2. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 29. Mai 2017 - L 2 R 488/16 -) ist der Senat der Auffassung, dass die Bestandskraft dieses Bescheides auch gegenüber den Sozialversicherungsträgern oder den Behörden gilt, die Erstattungsansprüche geltend machen. - LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2017 - L 2 R 488/16
Auszahlungsanspruch der Krankenkasse auf einen weiteren Erstattungsbetrag der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 1 R 491/16
Mit dem LSG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 26. Januar 2017 - L 1 KR 46/15 -) und dem 2. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 29. Mai 2017 - L 2 R 488/16 -) ist der Senat der Auffassung, dass die Bestandskraft dieses Bescheides auch gegenüber den Sozialversicherungsträgern oder den Behörden gilt, die Erstattungsansprüche geltend machen.